Rechtsprechung
| BGH, 24.11.2005 - V ZR 94/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,8003) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Feststellung eines Verstoßes gegen das Gebot des rechtlichen Gehörs
- Judicialis
GG Art. 103 Abs. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Gewährung rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Rechtliches Gehör: Umfang der gerichtl. Bescheidungspflicht
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 09.06.2005 - V ZR 271/04
Umfang des rechtlichen Gehörs im Berufungsverfahren; Zulassung von in der ersten …
Auszug aus BGH, 24.11.2005 - V ZR 94/05
Dies ist bereits dann so, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Berufungsgericht bei Berücksichtigung des übergangenen Vorbringens anders entschieden hätte (Senat, Beschl. v. 9. Juni 2005, V ZR 241/04, NJW 2005, 2624, 2625). - BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BGH, 24.11.2005 - V ZR 94/05
Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann deshalb nur dann festgestellt werden, wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles ergibt, dass das Gericht einer hieraus resultierenden Pflicht nicht nachgekommen ist (siehe nur BVerfGE 96, 205, 216 f). - BVerfG, 30.10.1990 - 2 BvR 562/88
Polizeigewahrsam
Auszug aus BGH, 24.11.2005 - V ZR 94/05
a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verpflichtet das Gebot des rechtlichen Gehörs die Gerichte, das Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und bei der Urteilsfindung in Erwägung zu ziehen (siehe nur BVerfGE 83, 24, 35). - BGH, 25.10.2005 - V ZR 241/04
Voraussetzungen der Zurückweisung von Parteivorbringen wegen Überschreitung einer …
Auszug aus BGH, 24.11.2005 - V ZR 94/05
Dies ist bereits dann so, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Berufungsgericht bei Berücksichtigung des übergangenen Vorbringens anders entschieden hätte (Senat, Beschl. v. 9. Juni 2005, V ZR 241/04, NJW 2005, 2624, 2625).